Impressum
IWCD.de
wurde unter dem Einsatz vieler unentgeltlicher Stunden (von Kaffee
und Kuchen abgesehen) von unseren Freunden und Verwandten, - herzlichen Dank
nochmal! - mitkreiert und wird betrieben in Verantwortung von:
Name:
Peter
Hollatz
Region:
Bayern
- Niederbayern
Naturpark
Bayerischer Wald
Am Anger 2, D - 94256
Drachselsried
Telefon:
09945-9055-14
Fax:
09945-9055-15
E-Mail:

Hinweis:
alle
früheren eMail-Adressen wurden wegen dramatisch zunehmender Spam-Mails
deaktiviert.
Disclaimer:
als Inhaltsanbieter bin ich,
Peter
Hollatz für die "eigenen Inhalte", die ich zur Nutzung bereithalte,
nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind
Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen
Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis halte ich insofern "fremde
Inhalte" zur Nutzung bereit, die i.d.R. in dieser Weise gekennzeichnet sind:
Linkname oder
Linkname.
Für diese fremden Inhalte bin ich nur dann verantwortlich, wenn ich von ihnen
(d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis
habe und es mir technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu
verhindern.
Bei "Links" handelt es sich allerdings stets
um "lebende" (dynamische) Verweisungen. Ich habe bei der erstmaligen
Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche
zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Ich bin
aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die ich in meinem Angebot verweise,
ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu
begründen könnten. Erst wenn ich feststelle oder von anderen darauf
hingewiesen werde, daß ein konkretes Angebot, zu dem er einen Link
bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst,
werde ich den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit mir dies technisch möglich
und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht
dadurch beeinflußt, daß auch nach Unterbindung des Zugriffs von meiner
Homepage von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot
zugegriffen werden kann.
Anmerkung für Anbieter, die diesen Disclaimer übernehmen
wollen:
Diesen Disclaimer verwende ich mit freundlicher
Genehmigung des Datenschutzbeauftragten
Berlin, von dessen Website ich ihn für meine Zwecke abgeleitet haben und
der ihn jedem, der ihn gerne verwenden möchte, ebenfalls zur Verfügung stellt.
Hinweis:
Mit
Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, daß
man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite
ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann, so das LG, nur dadurch
verhindert werden, daß man sich ausdrücklich von diesen
Inhalten distanziert.
Ich
habe auf meinen Seiten Links als zu anderen Seiten im Internet legen
lassen. Für alle diese Links gilt: Ich erkläre
ausdrücklich, daß ich keinerlei Einfluß auf die
Gestaltung und die Inhalte der gelinkten fremden Seiten habe. Deshalb
distanziere ich mich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten
aller gelinkten Seiten auf meine Homepage und meinen gesamten
Domainbereich und machen mir diese Inhalte nicht zu eigen.
Diese
Erklärung gilt für alle auf meiner Domain angezeigten Links
und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die bei mir
angemeldeten Banner und Links führen.
Soweit
Beiträge anderer auf meinen Domainbereich upgeloadet werden
(Gästebuch, Forum...), geben diese die Meinung des jeweiligen
Verfassers wieder. Aus rein rechtlichen Gründen distanziere ich
mich rein vorsorglich hiervon. Es ist nicht gestattet Inhalte, welche
gegen geltende Rechtsvorschriften oder die guten Sitten verstoßen oder
zivilrechtliche Verantwortlichkeiten auslösen können in meinen Domainbereich
upzuloaden.
Die
in meinen Seiten dargelegten von mir stammenden Aussagen wurden von
mir im Rahmen meiner freien Meinungsäußerung getroffen und
beziehen sich jeweils auf meine rein persönliche und damit
möglicherweise ziemlich subjektive Meinung.
Warnung:
Das Zusenden von
Werbe-eMails an den e-Mail-Anschluss meiner
Internetadressen untersage ich hiermit ausdrücklich, d.h.
auch eine erste und einmalig zugesandte Werbe-eMail ist bereits unzulässig! Eine Nichtbeachtung
kann Ihnen Kosten verursachen. Denn ich erhebe zur Bearbeitung dieser
leidigen Angelegenheiten für jeden Einzelfall in Anwendung der §§ 683, 670
BGB einen angemessenen Anteil der Aufwendungen für die Rechtsverfolgung (u.a.
Fertigung und Versand einer strafbewehrten Unterlassungserklärung) in Höhe
von mind. 150,00 € sowie evtl. weitere entstehende Kosten (Gerichts- und
Anwaltskosten).
Mit einer unerwünscht
zugesendeten E-Mail zum Zweck der Bewerbung eines Internet-Angebots, eines
Produkts bzw. der allgemeinen Information (Newsletter) verstößt der Absender
möglicherweise gleich gegen mehrere Rechtsvorschriften.
Das
Eindringen von Werbemitteln in meinen persönlich-häuslichen Bereich,
hierzu gehört unstreitig auch der Betrieb meines e-Mail-Anschlusses,
stellt einen Eingriff in meine Privatsphäre dar, welche als allgemeines Persönlichkeitsrecht
( "sonstiges Recht") im Sinne des § 823 Abs. 1 i.V.m. § 1004 BGB geschützt ist.
Dies wird Tenor einer Strafanzeige und eventuellen Privatklage sein.
"Solange der
Gesetzgeber keinen verbindlichen Anspruch des eMail-Empfängers gegen seinen
Provider auf Werbefreiheit schafft, steht dem Empfänger gegen den Absender
einer unerwünschten Werbe-eMail ein individualrechtlicher Anspruch auf
Unterlassung aus § 823 Abs. BGB zu."
Dies ist
das Fazit aus der mündlichen Verhandlung vor dem
Landgericht
Berlin vom 13.10.1998 in dem wohl
erstem deutschen Hauptsacheverfahren vor einem Landgericht über die
Zulässigkeit unverlangter Werbung mittels eMail (16 O 320/98).
Die unverlangte Versendung
von Werbung an private E-Mail-Anschlüsse ist m.E. darüber
hinaus wettbewerbswidrig (§ 1 UWG, LG Taunusstein v. 18.12.97, 2 HKO 3755/97, pp.).
Deshalb
werde ich natürlich nichts unversucht lassen, Mitbewerber des eventuellen
Absenders von ungebeten Werbe-Mails bzw.
Wettbewerbszentralen ausfindig
zu machen, damit diese ggf. Unterlassung aufgrund der Bestimmungen des Gesetzes
gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) verlangen. Nach § 1 UWG kann derjenige auf
Unterlassung in Anspruch genommen werden, wer im geschäftlichen Verkehr zu
Zwecken des Wettbewerbs Handlungen vornimmt, die gegen die guten Sitten verstoßen.
Ansonsten
untersage ich hiermit ausdrücklich jedwede
Nutzung, Speicherung und Weitergabe meiner E-Mail-Adressen, Name,
Adresse, Telefon- und Faxnummern, IP-Adressen und anderer persönlicher Daten,
sowie das Setzen von Cookies, das Ausspähen von Daten und die Nutzung weiterer
möglicher Identifizierungsmöglichkeiten ohne meine vorherige ausdrückliche schriftliche Genehmigung (§ 14 Abs. 2
Satz 2, § 4 Abs. 2 BDSG).
Ich untersage die
Übermittlung dieser Daten an Dritte. Für bereits an Dritte übermittelte Daten
fordere ich eine unverzügliche Sperrung (§
28 Abs. 3 BDSG).
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